Die Spritpreisbremse ist ein Maßnahmeninstrument der Regierung, falls die Preise von Diesel oder Benzin über einen Zeitraum von zwei Monaten um mehr als 30 Prozent steigen. Es handelt sich um eine Kombination von Steuersenkung und Margenreduktion. Die Spritpreisbremse ermöglicht es der Regierung, per Verordnung befristet die Mineralölsteuer zu senken. Das wirkt direkt preissenkend an der Zapfsäule. Weiters sollen die Margen von Raffinerien und Tankstellen begrenzt werden. In Summe soll das Entlastungen von rund zehn Cent je Liter bringen. WKÖ-Fachverbände warnen vor Versorgungsengpässen, Wettbewerbsverzerrungen oder Risiken für internationale Lieferketten. Bei der Spritpreisbremse handelt es sich um keine automatische Preisdeckelung und kein Dauerinstrument. Spritpreisbremsen werden nur bei massiven Preissprüngen (seriell) per Verordnung aktiviert. (© grafikplusfoto | stock.adobe.com)
Das Modell der Spritpreisbremse passiert Nationalrat
