Am 17. Oktober 2023 wurde das jährliche Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission vorgestellt. Im Verkehrssektor schlägt die Kommission vor, den jährlichen Bericht der Fahrtenschreiberprüfer durch eine Online-Veröffentlichung mit entsprechenden Aktualisierungen zu ersetzen. Ebenso soll der jährliche Bericht über Unfalluntersuchungen in der Zivilluftfahrt, aufgrund seiner Redundanz mit dem jährlichen Sicherheitsbericht der Europäischen Agentur für Flugsicherheit, abgeschafft werden. Die Pläne umfassen zudem eine verstärkte Digitalisierung der Dokumentationspflichten zur Ermittlung der höchstzulässigen Abmessungen bestimmter Straßenfahrzeuge. Weiterhin sollen Vereinfachungen bei den Zoll- und Umsatzsteuererklärungspflichten sowie beim Nachweis der Zulassung zum kombinierten Verkehr eingeführt werden. Ob die angestrebten Entlastungen tatsächlich umgesetzt werden, bleibt abzuwarten.
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Jährliches Arbeitsprogramm der EU-Kommission vorgestellt
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