Die vorgelegten Leitlinien zielen darauf ab, die Schuldentragfähigkeit der Union zu stärken und ein nachhaltiges und integratives Wachstum durch Investitionen und Reformen zu fördern. Der neue Rahmen soll größere nationale Eigenverantwortung und bessere Durchsetzung bringen. Nationale mittelfristige Haushaltsstrukturpläne sind der Eckpfeiler. Den Mitgliedstaaten würde mehr Spielraum für die Gestaltung ihrer Haushaltspfade eingeräumt. Übergeordnetes Ziel ist, die EU-Staaten fit durch die multiplen Krisen zu bringen. Die nationale Eigenverantwortung soll gestärkt und die Durchsetzung verbessert werden, während gleichzeitig Reformen und Investitionen ermöglicht und hohe öffentliche Schuldenquoten realistisch, schrittweise und nachhaltig gesenkt werden. So soll die grüne, digitale und widerstandsfähige Wirtschaft der Zukunft gebaut werden.
EU-Kommission will wirtschaftspolitische Steuerung reformieren
