Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Union die politischen Leitlinien für die kommenden Monate vorgestellt. Im Mittelpunkt standen das Verhältnis zur Ukraine, die hohen Energiepreise sowie die Versorgungssicherheit und der Fachkräftemangel. Zu den prioritären Initiativen zählen eine Überarbeitung des Elektrizitätsmarktdesigns, der Aufbau einer europäischen Bank für Wasserstoff, die Aufnahme der Ukraine in den Binnenmarkt sowie ein KMU-Entlastungspaket. Die EU-Kommission hat bereits einen Elektrizitäts-Notfallplan vorgelegt, der unter anderem Maßnahmen zur Verbrauchsreduktion sowie eine sogenannte Übergewinnsteuer für Elektrizitätsproduzenten enthält. Zur Bekämpfung des Arbeitskräftemangels werden Aus- und Weiterbildung sowie die Anerkennung von Qualifikationen stärker in den Fokus rücken. Dafür soll 2023 zum European Year of Skills werden. Ein LOOKAUT-Beitrag analysiert von der Leyens Rede.
Analyse der Rede von der Leyens zur Lage der Union
