Die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on hat ihr Herbst­pa­ket des Euro­päi­schen Semes­ters 2024 prä­sen­tiert. Beim Euro­päi­schen Semes­ter han­delt es sich um das jähr­li­che Ver­fah­ren der EU zur Koor­di­nie­rung der Wirtschafts‑, und Sozi­al­po­li­tik. Wäh­rend des Semes­ters pas­sen die EU-Mit­glied­staa­ten ihre Haus­halts- und Wirt­schafts­po­li­tik an die auf EU-Ebe­ne ver­ein­bar­ten Zie­le und Vor­schrif­ten an. Das prä­sen­tier­te Herbst­pa­ket ist das ers­te nach der Reform des EU-Rah­mens für die wirt­schafts­po­li­ti­sche Steue­rung, der im April 2024 in Kraft getre­ten ist. Ziel der Reform ist es, den Rah­men ein­fa­cher, trans­pa­ren­ter und wirk­sa­mer zu gestal­ten und die natio­na­le Eigen­ver­ant­wor­tung zu stär­ken. Teil davon ist die Zusam­men­füh­rung von Haushalts‑, Reform- und Inves­ti­ti­ons­zie­len in einem ein­zi­gen mit­tel­fris­ti­gen Plan. Das soll ein stim­mi­ges und schlan­kes Ver­fah­ren schaffen.

mehr lesen