Die erste Sitzung der Preiskommission nach Paragraf fünf des Preisgesetzes fand am 22. September 2022 statt. Es geht dabei um die Prüfung der Preise für Treibstoff und Heizöl. Wir werden sehr sorgfältig überprüfen, ob es ungerechtfertigte Preiserhöhungen gegeben hat, sagte Wirtschaftsminister Martin Kocher. In der Kommission vertreten sind die Sozialpartner und die relevanten Ministerien. In einer zweistufigen Prüfung werde zunächst festgestellt, ob eine preisliche Unverhältnismäßigkeit im Vergleich zu anderen Ländern besteht. Wenn das der Fall ist, werde geprüft, ob die Preiserhöhungen ungerechtfertigt waren. Je nach Ergebnis der Prüfung sei eine Deckelung der Spritpreise eine Möglichkeit, es gebe aber auch andere Ansätze. Wichtig sei dabei jedenfalls, sich anzuschauen, welchen Effekt ein solcher Spritpreisdeckel auf die angebotenen Mengen hätte.
Spritpreiskommission nahm Arbeit auf
