Ver­kehr soll Ver­kehr finan­zie­ren – nicht All­fäl­li­ges. Vie­les ist intrans­pa­rent, Bei­spiel Maut­be­rech­nung: wie und aus wel­chen Tei­len sie sich kon­kret zusam­men­setzt, bleibt ein Geheim­nis. Daher for­dern wir hier eine „Open-Book“-Kalkulation, und die Infra­struk­tur­an­tei­le müs­sen neu berech­net wer­den. Lkw und Bus­se bezah­len all­jähr­lich die statt­li­che Sum­me von rund 1,2 Mil­li­ar­den Euro an Maut – wir wol­len wis­sen, wohin die­ses Geld fließt. Das sind Kos­ten, die den Stand­ort belas­ten. Die Asfi­nag als Stra­ßen­be­trei­ber der Auto­bah­nen und Schnell­stra­ßen lie­fert jähr­lich ca. 200 Mil­lio­nen Euro an Ertrags­steu­ern und zusätz­lich bis zu 100 Mil­lio­nen Euro an Umsatz­steu­ern an die öffent­li­che Hand ab. Fair wäre es, die­se Mit­tel auch wie­der im und für den Ver­kehr ein­zu­set­zen. Wir for­dern daher eine weit­ge­hen­de Zweck­bin­dung der von der Asfi­nag geleis­te­ten Steu­ern für den Stra­ßen­bau auf Lan­des- und Gemein­de­stra­ßen. Zeit­ge­mäß wäre auch eige­ne Maut­ka­te­go­rie für Bus­se und eine neue Maut­ka­te­go­rie für Elektrofahrzeuge.

Weni­ger Büro­kra­tie — Mehr Effizienz

Die Bun­des­län­der und Gemein­den tätig­ten im Jahr 2015 ins­ge­samt 2,66 Mil­li­ar­den Euro an Aus­ga­ben für den Stra­ßen­bau, abzüg­lich Aus­ga­ben für Per­so­nal betru­gen die Aus­ga­ben knapp über 2 Mil­li­ar­den Euro. Wenn nur 15% der Stra­ßen­bau-Aus­ga­ben (Per­so­nal­kos­ten nicht mit­ein­be­zo­gen) ein­ge­spart wer­den könn­ten — etwa durch Effi­zi­enz­stei­ge­run­gen und Zusam­men­le­gun­gen von Stra­ßen­ver­wal­tun­gen, ergä­be das ein zusätz­li­ches Stra­ßen­bau­bud­get von mehr als 300 Mil­lio­nen Euro pro Jahr. Hier liegt das Geld buch­stäb­lich auf Straße.

In Sum­me ver­si­ckern also rund 500 bis 600 Mil­lio­nen Euro pro Jahr. Geld, das anders­wo fehlt und dass der Staat der Wirt­schaft, der arbei­ten­den Bevöl­ke­rung, erst abneh­men muss. Die­ses Poten­zi­al könn­te man für den Stra­ßen­bau und –erhalt in Öster­reich ein­set­zen, ohne den Steu­er­zah­ler auch nur mit einem ein­zi­gen Cent zusätz­lich zu belasten.