22.1.2015: GSV Verkehssymbosium

GSV Ver­kehs­sym­po­si­um, 22.1.2015

Inter­es­san­te Dis­kus­sio­nen rund um die Finan­zie­rung des nie­der­ran­gi­gen Stra­ßen­net­zes aber auch um einen inte­grier­ten Ansatz Exter­ner Kos­ten UND Nut­zen!

Beim Ver­kehrs­sym­po­si­um von FSV, GSV und ÖVG durf­te ich die Sicht der Nut­zer anspre­chen.

  • JA, die Ver­ant­wort­li­chen in den Bun­des­län­der haben mit sin­ken­den Bud­gets für den Stra­ßen­bau zu kämp­fen.
  • NEIN, wir haben kein Ein­nah­men­pro­blem, son­dern ein Aus­ga­ben­pro­blem.

Dies bewei­sen die Zah­len, die die Bun­des­län­der in Sum­me aus­ge­ben. In den letz­ten 10 Jah­ren sind die Gesamt­aus­ga­ben der Län­der um knap­pe 45% gestie­gen, jene für den Stra­ßen­bau aber um 2% gesun­ken. Hier ist wie­der der Beweis erbracht wor­den, dass wenn die Zweck­bin­dung nicht mehr gilt, der Grund war­um eine Steu­er ein­ge­führt wur­de sehr schnell ver­ges­sen wird!

Länderausgaben

Ent­wick­lung der Län­der­aus­ga­ben

Mir war wich­tig zu beto­nen, dass der Stra­ßen­ver­kehr in Sum­me mehr als 11 Mil­li­ar­den an Steu­er­leis­tung erbringt. Rech­net man dies auf das nie­der­ran­gi­ge Stra­ßen­netz um, so sind dies mehr als 91.000 Euro, die wir Jahr für Jahr leis­ten.

In Sum­me bleibt nur eines zu sagen:

Kei­ne neu­en Steu­ern (auch Mau­ten sind Steu­ern)”